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06.10.2022. Talk. Im Park. Heiko Drieß. Verwaltung und Stadt aufpäppeln.

Heiko Drieß, Kandidat für die FDP, präsentierte sich beim Talk im Park im Brustton der eigenen Überzeugung. Und kam an.

Heiko Drieß, Kandidat für die FDP, präsentierte sich beim Talk im Park im Brustton der eigenen Überzeugung. Und kam an.

Von Robert Wilhelm.

BZA. Klare Vorstellungen. Klare Ziele. Klare Strukturen. Heiko Drieß strotzt vor – nicht überbordendem, sondern gesundem – Selbstbewusstsein. Der Liberale, der als einer von fünf Kandididaten für das Amt des Bürgermeisters bei der Wahl am 16. Oktober ins Rennen gegangen ist, hat sich bei unserer Veranstaltungsreihe Talk im Park in der Weinstube Pfalzgenuss von Reinhard Glaser bravourös geschlagen.

Heiko Drieß, Kandidat für die FDP, präsentierte sich beim Talk im Park im Brustton der eigenen Überzeugung. Und kam an.

Heiko Drieß, Kandidat für die FDP, präsentierte sich beim Talk im Park im Brustton der eigenen Überzeugung. Und kam an.

Den Wirt der Weinstube Pfalzgenuss im Kurpark hat es gesundheitlich erwischt. suewpress.de-Journalist Robert Wilhelm kredenzt den Sekt höchstselbst. Alles gut.

Den Wirt der Weinstube Pfalzgenuss im Kurpark hat es gesundheitlich erwischt. suewpress.de-Journalist Robert Wilhelm kredenzt den Sekt höchstselbst. Alles gut.

Interessierte Bürger. Das Ehepaar Lueger kommt zu jeder Talk-im-Park-Veranstaltung.

Interessierte Bürger. Das Ehepaar Lueger kommt zu jeder Talk-im-Park-Veranstaltung.

Im Gespräch. Am Fass. Bei Talk im Park. FDP-Kandidat Heiko Drieß mir suewpress.de-Journalist Robert Wilhelm.

Im Gespräch. Am Fass. Bei Talk im Park. FDP-Kandidat Heiko Drieß mir suewpress.de-Journalist Robert Wilhelm.

Horchten auf, als Drieß darauf kam, die Stadtentwicklung zur VG-Bürgermeistersache machen zu wollen. Ibrahim Izadi und der Betreiber des Zweiradshops Kuntz beim Talk im Park.

Horchten auf, als Drieß darauf kam, die Stadtentwicklung zur VG-Bürgermeistersache machen zu wollen. Ibrahim Izadi und der Betreiber des Zweiradshops Kuntz beim Talk im Park.

Die Verwaltung. Und ihre Erreichbarkeit.

Die Verwaltung. Das ist sein Hauptthema. Erreichbarkeit, Bürgernähe, einfach für die Menschen da sein. Auch spontan. Und ohne Termin via Internet zu buchen. Grundsätzlich werde mit ihm als Bürgermeister die Verwaltung im Schloss montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr für den Bürger erreichbar sein. Es könne nicht sein, dass man einen halben Tag Urlaub nehmen müsse, um einen Behördengang zu erledigen. Und das am Ende vielleicht auch noch nicht ausreiche. Es sei lediglich eine Frage der Einteilung von Personal, das zu gewährleisten. Zudem. In den vergangenen beiden Jahren habe der Kostenposten Personal um eine Million Euro zugelegt. „Das Personal dafür muss ja irgendwo sein“, stellt Drieß für sich fest.

Stellenabbau wird es mit ihm nicht geben. Aber auch keine Mehrung. Mit den derzeit über 100 Mitarbeitern sei die Verwaltung der 21 Ortsgemeinden gut zu bewältigen. In einem Stellenaufbau wie beispielsweise CDU-Kandidat Matthias Neufeld im Bereich Ehrenamt oder SPD-Kandidatin Kathrin Flory in der Öffentlichkeitsarbeit lehnt Drieß ab. Die Verwaltung werde durch die Ortsgemeinden finanziert und habe ihre Arbeit zu leisten. Was zurzeit auf dem Prüfstand einer zu Recht kritischen Öffentlichkeit stehe. Dazu zähle seiner Meinung nach nicht, einen zusätzlichen Posten schaffen, der dann nur positiv über das eigene Handeln berichtet. Thema verfehlt.

Stadtentwicklung.

Heiko Drieß ist am gestrigen Mittwoch der erste – sicherlich nicht der letzte – Kandidat bei Talk im Park gewesen, der seinen Fokus auf die Stadtentwicklung legt – mit klarem Blick über die Grenze. Weißenburg. Stadtentwicklung. Ein Hohheitsgebiet und Kernaufgabe der Stadt. Nicht der für den Bürgermeister der VG. Doch in den Augen Drieß' beißt sich das nicht. Nur weil der scheidende Amtsbürgermeister sich 23 Jahre nicht um die Stadt gekümmert habe, bedeute das nicht, dass man sich als VG-Bürgermeister nicht in Zukunft drum kümmern könne. Dass es funktionieren könne, sehe man doch auf deutscher Seite in Kandel. Jenseits der Grenze im nahen Weißenburg. Dort flanierten die Menschen durch die Stadt. In BZA dagegen sei die Innenstadt tot. „Eine Kathastrophe“. Die VG brauche eine starke und attraktive Stadt.

Event-Kalender für die Stadt.

Drieß wieß die augenfälligsten Mängel auf. „Warum gibt es kein Weinfest in BZA?“ Oder. „Wo ist der Event-Kalender für BZA?“ Es gibt nichts. Drieß bestätigte denn auch den Einwurf von SPD-Stadtrat Ibrahim Izadi, dass es kein „Wir-Gefühl“ gebe. Das sei zu ändern. Seine Aufgabe als VG-Bürgermeister in Sachen Fortschritt in der Stadt, der im Übrigen dringend 1 oder besser 2 Hotels fehlten. Auch in diesem Bereich könne man aktiv werden, wenn man denn eben nur wolle. Wie war das mit dem Selbstbewusstsein? Ja. Auch hier ist es gegeben.

Keine Umlagen-Erhöhung. Trotz Baustellen.

Die Kommunen sind finanziell am Rande ihres Existenzminimus. Seit Jahren schon. Ihre Abgaben in Form von Umlagen an Kreis und VG zu deren Finanzierung sind enorm. Die VG alleine holt sich von 100 Euro, die eine Gemeinde einnimmt 33,6 Euro. Doch das scheint nicht zu reichen. Seit geraumer Zeit ist die Rede von einer Erhöhung von 1 bis 2 Punkten. Dazu kommen akut Baustellen im wahrsten Sinne des Wortes. Undichtes Gebäude Freibad Steinfeld und der Boden der VG-Halle in BZA. Bedarfe, die bisher nicht eingepreist sind. „Mit mir wird es keine Erhöhung der Umlage geben“, so Drieß. Das müsse dann über Schulden geregelt werden. Da sehe es bei der VG noch nicht so dramatisch aus. Zur Erläuterung. Die VG hat „nur“ rund 5,5 Millionen Euro Schulden. Alleine die Stadt BZA hat rund 20 Millionen und hofft auf den Entschuldungsfonds des Landes.

2 Baustellen. 1 Position.

Freibad Steinfeld. Unbedingt erhalten. Auch er kenne gerüchteweise die Summen von 500.000 bis 900.000 Euro für das Abdichten des Gebäudedaches. Für ihn Unfug. Er sei da nach seinen Informationen recht nahe bei der Einschätzung von CDU-Mitbewerber Matthias Neufeld, der von maximal 100.000 Euro spricht. „Ich gehe von 80.000 bis 100.000 Euro aus“, so Drieß. Der Freizeitspaß ist das eine. Das andere aber. Gerade in Zeiten, in denen immer weniger Kinder schwimmen könnten, müsse alles getan werden, das Freibad in Steinfeld zu erhalten. Es sei ein öffentlicher Betrieb, der nun einmal ein Zusschussbetrieb sei. Punkt.

Die VG-Halle.

Überhaupt kein Federlesen machte Drieß zur VG-Halle, deren Boden nach einer über 5 Millionen Euro teuren Kernsanierung nun durchgefault ist. „Das muss man reparieren. Das muss gemacht werden. Fertig.“ Die vorsichtige Kostenschätzung beläuft sich laut Gutachter auf rund 500.000 Euro. Warum der VG-Rat in der vergangenen Woche trotz Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses keine Entscheidung gefällt hat, liegt für Bürgermeister-Kandidat Drieß auf der Hand. „Da wird gewartet, wie die Wahl ausgeht ...“

Neue Kernkompetenz der VG. Klimawandel.

Windkraft ist nach derzeitigen rechtlichen Vorgaben auf dem Gebiet der VG nicht möglich. Aber Photovoltaik. Neben der Ausstattung der vg-eigenen Gebäude mit entsprechenden Anlagen in den kommenden Jahren spricht sich Drieß im Gegensatz zu seinem CDU-Mitbewerber Neufeld klar für die Nutzung von Agrarflächen aus. Es freue ihn, dass sich Neufeld wenigstens dahingehend revidiert habe, über aufgeständerte Anlagen mit sich reden zu lassen, solange darunter noch Landwirtschaft möglich sei. Zur Erklärung. Neufeld lehnt PV auf Ackerflächen aus Gründen der Lebensmittelversorgung der eigenen Bevölkerung ab.

Hochwasserschutz.

Da gibt es für Drieß keine Alternativen. In spätestens 5 Jahren muss das alles umgesetzt sein, was der VG-Rat nun aktuell angepackt hat. „Der Klimawandel ist da. Wir müssen handeln.“

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