03.09.2025 - Hass-Kommentare? Staatsanwaltschaft. Ermittelt gegen AfD-Politikerin. Wegen Kommentaren zu „Omas gegen Rechts“-Demo.

Die Staatsanwaltschaft FT ermittelt gegen eine NWer AfD-Politikerin wegen eventueller Verbreitung von Hass-Kommentaren gegen die Bewegung "Omas gegen Rechts". Foto. sp.

NW. Aufgrund einer Anzeige besteht der Verdacht, dass eine NWer Kommunalpolitikerin der AfD vergangene Woche unsachliche Kommentare bezüglich der Gruppe „Omas gegen Rechts" als Veranstalter einer Mahnwache geteilt hatte. Zur Überprüfung der Anzeige haben die Staatsanwaltschaft FT und die Kriminalpolizei des Präsidiums in LU die Ermittlungen aufgenommen. Das teilen beide Ermittlungsbehörden gemeinsam mit.

Lesezeit: 25 Sekunden

Die Politikerin steht im Verdacht, über einen Messenger-Dienst einen Status mit Bezug zu der Anfang September in NW geplanten Veranstaltung mit ihren Kontakten geteilt und mit unsachlichen und möglicherweise strafrechtlich relevanten Äußerungen kommentiert zu haben.

Gefährder-Ansprache. Mit AfD-Politikerin.

Durch die Ermittlungen wird folglich auch geprüft, ob die Äußerungen strafbar sind. Mit der Kommunalpolitikerin wurde eine Gefährder-Ansprache durchgeführt, um sie von der Begehung von Straftaten oder Gefahren verursachenden Handlungen abzuhalten. So die Ermittlungsbehörden. Text. sp. Foto. Pixabay. Frei. 

- Anzeigen -

TV Bad Bergzabern

Vielseitig. Familiär. Sportlich. Turnen, Leichtathletik, Schwimmen, Basketball und noch viel mehr. Schaut doch einfach auf der Homepage vorbei, was für tolle Sportangebote es beim TV Bad Bergzabern gibt.
www.tv-badbergzabern.de