Hintergrund ist aufgrund der veränderten Sicherheitslage in der Welt, dass die Bundeswehr/-Regierung die Fortschreibung der Umwandlung von Militär-Gelände/von Kasernen hin zur zivilen Nutzung bis auf Weiteres ausgesetzt hat, um Kapazitäten bei der Aufrüstung der Bundeswehr zur Verfügung zu haben.
Im Rahmen des Besuchs vereinbarten Kommune und Bundesministerium der Verteidigung, zügig einen Standortdialog zu beginnen, um sowohl den zivilen Interessen als auch den militärischen Notwendigkeiten Rechnung zu tragen. Dabei sollen sowohl die kommunalen Interessen als auch die Belange des Landes berücksichtigt werden.
OB Stefanie Seiler betonte im Gespräch. „Für SP ist es entscheidend, dass wir die Interessen unserer Stadt und der Region klar einbringen. Bei allen Prüfungen der Kurpfalz-Kaserne geht es nicht nur um militärische Aspekte, sondern auch darum, welche Chancen und Perspektiven sich für unsere Stadt ergeben. Der Dialog heute war ein wichtiger Schritt, um dies auf Augenhöhe zu besprechen."
Erste Runde am 1. April.
Eine erste Gesprächsrunde ist nun für den 1. April vorgesehen. Hieran sollen auch Vertreter des Landes RLP und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben teilnehmen. Ziel ist es, auf sachlicher Ebene die Möglichkeiten der Nutzung der Kurpfalz-Kaserne zu prüfen und einen konstruktiven Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Stadt und Land zu schaffen. Text. sp.
