Beschlossen ist die Erweiterung der Böhämmer-Grundschule längst. Aufgrund steigender Kinderzahlen. Nun nimmt auch der Zeitplan immer mehr Gestalt an. Laut Bürgermeisterin Katrin Flory soll mit den Rohbauarbeiten für den Neubau im Frühjahr 2026 begonnen werden. Zuvor müssen noch Abrissarbeiten erledigt werden, damit Platz für den Neubau entsteht. Der Ausschuss beschloss, dass die Auftragsvergabe für die Abrissarbeiten in kleiner Runde vergeben werden soll. Also die Verwaltungsspitze und die Fraktionsvorsitzenden.
4 Millionen aus Regionalem Zukunftsprogramm.
Das Land hat 200 Millionen Euro für das neue „Regionale Zukunftsprogramm“ aufgelegt. Damit sollen die Lebensverhältnisse in RLP gleichwertiger gestaltet werden, umriss Bürgermeisterin Katrin Flory grob den Zweck der Förderung. Dabei gehe es im Wesentlichen um 3 Bereiche. Stärkung der kommunalen Infrastruktur. Klimaschutz. Wirtschafts-, agrar- und verkehrstrukturelle Maßnahmen.
Aus dem 200-Millionen-Euro-Topf erhält die VG BZA knapp 4 Millionen Euro. Ein Drittel (rund 1,3 Millionen Euro) verbleibt bei der VG für deren Projekte. Die anderen 2 Drittel werden auf die 21 Ortsgemeinden verteilt. Richtwert ist dabei die Einwohnerzahl. So erhält beispielsweise die Stadt BZA fast 937.000 Euro. Kapellen-Drusweiler knapp 107.000 Euro. Klingenmünster rund 248.000 Euro. Steinfeld stehen 203.000 Euro zu. Und die kleinste VG-Gemeinde Oberschlettenbach kann mit etwa 15.000 Euro rechnen.
Diese Förderung ist für ins Auge gefasste Projekte gedacht und kann auch mit anderen (aber noch nicht bewilligten!) Fördergeldern kombiniert werden.
Freibad Steinfeld. Generalsanierung vom Tisch.
Einig war sich der Haupt- und Finanzausschuss darin, dass es für das Freibad Steinfeld keine Generalsanierung geben wird. Gerade vor dem Hintergrund des Schadens (Rohrbruch) im Freibad in BZA im vergangenen Jahr, der noch behoben werden muss. Der für Sportstätten zuständige Erste Beigeordnete Martin Engelhard stellte klar, dass es sehr unwahrscheinlich sei, Bundes-, Landes- oder auch EU-Fördermittel in größerem Umfang zu bekommen. Angesichts gleich dreier Bäder in der VG. Wegen möglicher EU-Zuschüsse brauche es zudem als Kriterium einen Partner jenseits der Grenze. Man habe deshalb mit Weißenburg, das ja ebenfalls ein Freibad betreibt, Kontakt aufgenommen. Jedoch sei man nicht zusammengekommen, so Engelhard.
Mittelfristig weiter betreiben. Förderverein fest einbinden.
Allerdings, so Engelhard. Man habe großflächig im Steinfelder Freibad die Infrastruktur repariert. Und zwar soweit, dass man das Bad mittelfristig weiter betreiben wird können. "Wir haben getan, was wir konnten."
Bürgermeisterin Flory dankte in diesem Zusammenhang dem sehr rührigen Förderverein. Dieser habe sich engagiert und mit viel Einsatz eingebracht. In den kommenden Jahren werde der Förderverein, der viele Aktionen, Projekte und Reparaturen ermöglicht habe und auch das Kiosk betreibt, eine der Säulen sein, um das Freibad Steinfeld zu betreiben. Das betonten Flory und Engelhard unisono. Abschließend stellte die Bürgermeisterin noch klar, dass nie erwogen worden sei, das Steinfelder Bad zu schließen.
Letztlich votierte der Ausschuss einstimmig (7 Ja-Stimmen, bei 4 Enthaltungen), eine Generalsanierung des Steinfelder Freibades nicht weiter zu verfolgen.
Rebmeer-Freibad bleibt bei frischen 21 Grad.
Für das Freibad in der Kurstadt soll die selbe Regelung gelten wie im vergangenen Jahr. Das Wasser soll bis auf 21 Grad aufgeheizt werden. Die Hallenbadsaison soll bis zum 24. Mai dauern, das Freibad am 29. Mai öffnen. Bei der Option, dass die Schwimmabteilung des TV BZA „bis zu 10.000 Euro“ die Heizkosten für eine Mindest-Wassertemperatur von 24 Grad übernehme sei „keine einvernehmliche Lösung“ zustande gekommen. Bürgermeisterin Flory meinte, dass man das Ganze nun auch nicht weiter verfolgen wolle. Der Ausschuss sprach sich einstimmig für eine Mindest-Wassertemperatur von 21 Grad aus, bei 2 Enthaltungen von Seiten der CDU und der AfD.
Angemerkt. Die Schwimmabteilung des TV BZA hat sich mit rund 4750 Euro an den Heizkosten für 24 Grad beteiligt, zeigte sich auch bereit, mehr zu bezahlen, sah aber noch Gesprächsbedarf bezüglich weiterer Forderungen. Text. rw.
