Die Stadt LD erhebt seit dem Jahr 2010 sogenannte wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Das bedeutet. Anstelle von gelegentlichen, sehr hohen Beiträgen zu Lasten der unmittelbaren Anlieger einer Straße zahlen alle Anlieger im jeweiligen Abrechnungsgebiet für die Modernisierung des Straßennetzes. Als größere Solidargemeinschaft.
Keinen Antrag stellen. Rückerstattung automatisch.
Jetzt hat der Stadtvorstand in Rücksprache mit der zuständigen Fachabteilung im Bauamt beschlossen, im Jahr 2025 keine Vorausleistungen in den genannten Abrechnungsgebieten zu erheben. Das bedeutet. Die Forderungen zum 1. Juni 2025 entfallen für Godramstein, Queichheim, Horst, Südwest und Mitte vollständig. Bereits gezahlte Beiträge werden automatisch zurückerstattet. Eine Antragstellung ist nicht erforderlich.
Warum dieser Schritt?
In vier von fünf Gebieten, in denen nach dem sogenannten B-Modell – also nicht pro Jahr, sondern für den kompletten Abrechnungszeitraum – abgerechnet wird, wurden in den zurückliegenden drei Jahren mehr Beiträge gezahlt als im Abrechnungszeitraum 2022 bis 2025 voraussichtlich gebraucht werden. Gründe hierfür sind unter anderem die angespannte Haushaltslage und daraus resultierende Änderungen bei der Planung und Durchführung von Bauprojekten, aber auch günstige Ausschreibungsergebnisse. Zudem werden viele Bauprojekte über Förderprogramme des Bundes und des Landes mitfinanziert, was ebenfalls zu einer Entlastung der Beitragszahler führt. Auch in Godramstein, wo noch eine kleine Lücke besteht, wird auf die Erhebung verzichtet. Der Verwaltungsaufwand stünde hier in keinem Verhältnis. Text. sp.
