Die bislang bestimmende Mehrheitskoalition aus SPD, FWG und Grünen ist an diesem Abend offiziell zerborsten. Die Grünen sind ausgestiegen. Nun kristallieren sich langsam die Hintergründe für den Bruch heraus. Und die liegen wohl weniger in der selbst in den eigenen Reihen nicht ganz kritikfreien Person des unterlegenen BZAer Stadtbürgermeisters Hermann Augspurger, sondern eher an der Ignoranz der SPD-geführten Koalition eines Grünen-Herzensanliegens.
Grüne gegen Heizsystem auf Holz-Basis.
Gemeint ist die zukünftige Wärme- und Energieversorgung des großen Alfred-Grosser-Schulzentrums in BZA mit rund 2500 Schülern, mehreren Sporthallen sowie des Rebmeer-Hallen- und Freibades. Ein Mammut-Projekt. Denn alleine bei den Bädern steht eine Grundsanierung von derzeit geplanten rund 10 Millionen Euro an. Die Grünen in der bis dahin noch bestehenden Koalition sprachen sich im Vorfeld gegen die von der SPD favorisierten neuen Heizung auf Holz-Basis aus. Experten rieten stattdessen zu einer Wärmepumpen-Lösung. Nix da, so die SPD zuvorderst.
Knackpunkt sehr weit hinten auf langer Tagesordnung.
Bezeichnender Weise wurde dieser Knackpunkt (bewusst?) unter TOP 21 fast ans Ende einer ellenlangen Sitzung gesetzt, wo die Aufmerksamkeit bei vielen Räten erfahrungsgemäß schon gelitten hat. Angemerkt. Und noch mehr bezeichnender Weise handelte es sich seitens der Grünen um einen Antrag in öffentlicher Sitzung und hätte eigentlich im Informationsystem der VG-Verwaltung schon vor der Ratssitzung öffentlich zugänglich sein müssen. Ist er aber, Stand am heutigen Mittwoch, nach über einer Woche nach der Sitzung noch immer nicht. Mehr noch. Der TOP ist dort nicht einmal auf der Tagesordnung zu finden. Nach TOP 20 geht es mit TOP 22 auf der Liste weiter (siehe unser Foto). Wir haben in der VG-Verwaltung heute nachgefragt. Bislang keine Reaktion. Stand heutiger Mittwochnachmittag. Ein Schelm …
Groteske Forderung der SPD gegenüber der CDU.
Zu allem Überfluss beim eigenen Versagen als maßgebende Kraft der bisherigen Koalition mit FWG und Grünen haben die Genossen nun einen völlig abstrusen Weg eingeschlagen, anstatt in sich zu gehen. Stattdessen verlangen sie von der CDU, sich zu erklären, woher die Stimmenmehrheit für deren Kandidaten Weisenburger kommen. Man habe also wohl auch Stimmen von Seiten der AfD eingeheimst.
Geheime Wahl. Peinlicher geht es nicht.
Nochmal an die Adresse der SPD. Es war eine geheime Wahl. Punkt. Wie gesagt. Kein Mensch weiß, welche Stimme aus welchem politischen Lager für wen der beiden Kandidaten Augspurger und Weisenburger gekommen ist. Außer den jeweils selbst Abstimmenden für sich. Aber Hauptsache Stimmung in der Öffentlichkeit machen. Da sei die Gegenfrage gestattet. Liebe SPD, legt Ihr doch bitte offen, wer (aus Euren Reihen) für wen gestimmt hat.
CDU hat nun kein Verständnis mehr. Gespräch vorher gewünscht.
Die Christdemokraten lassen sich unterdessen in der Sache nicht von den blindwütigen Attacken der Genossen provozieren. Sie finden die Art und Weise des SPD-Gebahrens befremdlich, wären gerne ins Gespräch mit der SPD eingetreten. Und vor allem nicht aus der Presse über die Auslassungen der Genossen erfahren zu müssen. Von der CDU zu verlangen, aus welchem Lager die Stimmen für ihren Kandidaten gekommen seien, gehe doch gar nicht, sagt Fraktionsvorsitzende Ann-Kathrin Butscher. Weil geheime Wahl. Erneut. Wohl wahr. Im Übrigen stellt sie klar, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD gibt und geben werde.
Fazit.
Die SPD hat einen Scherbenhaufen angerichtet, die Tragweite der Begehrlichkeiten des ehemaligen Koalitionspartners, den Grünen, ignoriert, die Mehrheitskoalition leichtfertig aufs Spiel gesetzt und verloren. Der Bürgermeisterin Flory sind nun die Felle davon geschwommen. Bleiben im Moment noch zwei spannende Fragen.
- Die erste. Wie geht es nun mit dem Grünen Beigeordneten Clemens Ott im VG-Ratsvorstand weiter?
- Und wie geht es nun überhaupt mit der VG-Verwaltung weiter, in deren Rat es nach dem derzeitigen Stand der Dinge keine Mehrheitskoalition mehr gibt?
Alles andere als gute Startbedingungen für den neuen Beigeordneten Weisenburger, einem erfahrenen Verwaltungsfachmann, der im Schloss dringend gebraucht wird.
