Dem aktuellen Schreiben aus MZ vorangegangen war eine entsprechende Mitteilung des PSer OB Markus Zwick an das Integrationsministerium, auf deren Grundlage das weitere Vorliegen der Voraussetzungen für die Anwendung der Zuzugssperre bewertet werden kann.
Janosch Littig, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Integrationsministerium, betont in dem Schreiben, dass ihm die Bedeutung des Anliegens bewusst sei und er dies im weiteren Entscheidungsprozess angemessen berücksichtigen werde. Im Übrigen weist er darauf hin, dass die bestehende Zuzugssperre mangels zeitlicher Befristung unabhängig vom derzeitigen Prüfungsverfahren weiterhin fort gelte.
OB. Atempause. Noch immer übermäßig viele Flüchtlinge in der Stadt.
Derzeit haben noch immer übermäßig viele integrationsbedürftige Personen mit Fluchthintergrund ihren Wohnsitz in PS. Wie OB Zwick erläutert, habe die Zuzugssperre zwar einen weiteren Anstieg der Sekundärmigration verhindert und damit Stadtgesellschaft und Ehrenamt vor einem Kollaps bei der Integrationsarbeit bewahrt, die Siebenhügelstadt benötige aber eine weitere Verschnaufpause, um eine nachhaltige Integrationsarbeit zu ermöglichen.
Probleme nur schwer lösbar.
Die Schutzberechtigten stünden weiterhin vor besonderen Integrationsherausforderungen, die die Stadt PS nicht zuletzt aufgrund ihrer problematischen sozialen Situation nur schwer lösen könne. Deshalb wurde beantragt, die Zuzugssperre auch weiterhin anzuwenden.
Hintergrund. Alleine rund 2500 Flüchtlinge.
Seit dem 1. Februar 2025 gilt in PS eine Zuzugssperre. Demnach dürfen unter anderem Asylberechtigte, ausländische Staatsangehörige mit zuerkannter Flüchtlingseigenschaft, subsidiär Schutzberechtigte und Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nur noch in eng begrenzten Ausnahmefällen nach PS ziehen. Aktuell leben in PS rund 2 500 Menschen mit Fluchthintergrund. So die Stadtverwaltung PS in ihrer Mitteilung. Text. sp. Symbolfoto. sp.
