Ziel ist es, den sicherheits- und verteidigungspolitisch notwendigen Aufwuchs der Bundeswehr am Standort SP zu ermöglichen und zugleich einen geordneten Übergang für die derzeitige Nutzung der Liegenschaft sicherzustellen.
Vorauskommando der Bundeswehr am April.
Die Bundeswehr plant, ab dem 1. April 2027 mit einem Vorauskommando in SP präsent zu sein. Ab dem 1. Oktober 2027 soll die Ausbildung im Rahmen des Neuen Wehrdienstes beginnen. Langfristig ist eine vollständige militärische Nutzung der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne vorgesehen.
Seiler. „Wir stehen zu diesem Schritt.“
OBin Stefanie Seiler erklärt. „Die Bundeswehr kehrt nach Speyer zurück, und wir stehen zu diesem Schritt. Gleichzeitig war für uns von Anfang an klar, dass wir die Interessen unserer Stadt selbstbewusst vertreten. Genau das haben wir getan. Mit dem Letter of Intent haben wir nun einen gemeinsamen Weg vereinbart, der den sicherheitspolitisch notwendigen Aufwuchs der Bundeswehr ermöglicht und gleichzeitig einen geordneten Übergang für die Stadt und das Land sicherstellt.“
Für die Stadt ist insbesondere von Bedeutung, dass die derzeit von ihr genutzten Gebäude auf dem Gelände nicht kurzfristig aufgegeben werden müssen. Der Letter of Intent sieht eine abgestimmte Übergangsphase vor. Bundeswehr, Land, Stadt und BImA sollen hierfür einen verbindlichen Zeitplan sowie eine gemeinsame Raumnutzungsordnung erarbeiten. Flächen und Gebäude sollen entsprechend schrittweise übergeben werden.
Für Polygon-Gelände kein militärischer Bedarf. Zivile Entwicklung.
Auch für das sogenannte Polygon-Gelände schafft die Vereinbarung wichtige Klarheit. Der Bund bestätigt, dass für diese Fläche kein militärischer Bedarf besteht. Damit können die Stadt Speyer und die BImA ihre bereits weit fortgeschrittenen Gespräche über eine zivile Entwicklung des Geländes fortsetzen.
„SP hat in den vergangenen Jahren viel in die Entwicklung der ehemaligen Militärflächen investiert. Deshalb war für uns entscheidend, dass die Rückkehr der Bundeswehr nicht zu einem Stillstand bei unseren städtebaulichen Perspektiven führt. Beides muss möglich sein: die notwendige Stärkung der Bundeswehr und eine verantwortungsvolle Entwicklung unserer Stadt“, so Seiler.
Verteidigungsministerium. Heimat für Soldaten schaffen.
Für das Bundesministerium der Verteidigung unterstreicht Ministerialdirigent Jörg Hingott die Bedeutung des gemeinsamen Vorgehens. „Der Aufwuchs der Streitkräfte kann nur gelingen, wenn wir auch die passende Infrastruktur haben. Sie ist das tragende Fundament unserer Bundeswehr. Mit der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne schaffen wir in SP schnell die notwendigen Unterbringungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für den Neuen Wehrdienst. Ich danke dem Land RLP und der Stadt SP für die tatkräftige Unterstützung. Mir ist bewusst, dass solche Veränderungen auch Auswirkungen auf die Menschen vor Ort haben. Umso mehr freue ich mich, dass wir hier gemeinsam eine militärische Heimat für unsere Soldaten schaffen.“
Offene Bürgersprechstunde.
Die Stadt SP wird den weiteren Prozess eng begleiten und den Austausch mit Bund, Land und den Bürgern fortsetzen. Für die Bürger von SP-Nord findet dazu am Montag, 19. Oktober, von 17 bis 19 Uhr eine offene Bürgersprechstunde im Siedlergemeinschaftshaus, Eichenweg 9a in SP, statt. Text. sp. Fotos. Stadt. SP.
